Oberverwaltungsgericht OVG-Präsident: Impfpflicht gut abwägen

Eine mögliche Impfpflicht gegen Corona muss nach Einschätzung von Thomas Smollich, Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Lüneburg, sehr sorgfältig vorbereitet sein. «Die Vorhersage, dass sie einer gerichtlichen Prüfung unterzogen werden wird, ist nicht schwer zu treffen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Die Impfpflicht ist ein schwerer Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Man muss gut abwägen, ob das ein Mittel sein kann, die Pandemie einzugrenzen.»

Wichtig sei zu gucken, ob sie verhältnismäßig ist und wie man sie umsetzen könne. Es brauche Zeit, um eine Impfpflicht rechts- und verfassungskonform auszugestalten, betonte der Richter. Wie bei der Impfpflicht gegen Masern wäre das Bundesverfassungsgericht zuständig.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ovg-pr%c3%a4sident-impfpflicht-gut-abw%c3%a